Archiv für Januar 2011

Eröffnung der Ausstellung „Neofaschismus in Deutschland“ in Schwerin

Die Ausstellung „Neofaschismus in Deutschland“ der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten wird am 31. Januar 2011 um 17 Uhr im Schweriner Stadthaus eröffnet und bis Ende Februar in Schwerin zu sehen sein.
Die Ausstellung klärt über das neue Gesicht der Neonazis in Deutschland auf, die vermehrt in die Parlamente drängen und ihre diskriminierenden Thesen dort verbreiten. Der Diffamierung ganzer Bevölkerungsgruppen folgt nun der Versuch, Minderheiten per Parlamentbeschluss zu entrechten. Mit Anträgen, in denen Migranten aus den Sozialversicherungssystemen ausgegrenzt werden sollen oder die NPD sich für Gesunde und Starke einsetzt und die Schwachen in der Gesellschaft benachteiligt, werden Werte und Inhalte der Nazis aus den dreißiger Jahren reaktiviert und bedient. Die NPD benutzt die Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit der Demokratie, die Sie bekämpft, und lässt sich diesen Dienst durch Wahlkampfkostenerstattung und bezahlte Parlamentsarbeit zu erheblichen Teilen staatlich finanzieren. Die Ausstellung der VVN-BdA berichtet über Inhalte und Werte der neuen Nazis, über deren Strategie und Berührungspunkte mit diskriminierenden Einstellungen in der Gesellschaft, aber auch über Gegenstrategien und Möglichkeiten, die Demokratie zu stärken.

Dr. Axel Holz
Vorsitzender VVN-BdA MV e.V.

Schwerin, den 28.01.2011

Filmveranstaltung in Rostock: „Der gewöhnliche Faschismus“

Ab 19.00 Uhr ist der Bildungskeller geöffnet.
Es gibt eine Kleinigkeit zum Essen (Selbstkostenpreis).
Außerdem Kaffee, Tee, die Gesellschaft netter Leute und neuerdings auch einen Kickertisch.

Es wird der Film „der gewöhnliche Faschismus“ gezeigt.

Diese Woche gibt es zudem Infos zu den antifaschistischen Protesten gegen die faschistischen Aufmärsche am 13. und 19. Februar in Dresden sowie die Möglichkeit zum Erwerb von Busfahrkarten für die gemeinsame Anreise zu den antifaschistischen Massenblockaden am 19.Februar.

Mehr Infos gibt´s auf der Seite des Bildungskellers hier.

Mitfahrgelegenheit: [’solid] M-V organisiert Busse nach Dresden!

Wieder Nazis in Dresden blockieren!

Die Vorbereitungen für die Verhinderun des größten Naziaufmarsches in Europa sind in vollem Gange. Die erste Auflage der Mobi-Zeitung des Bündnisses Dresden nazifrei ist bereits nach wenigen Tagen vergriffen gewesen – Plakate und postkartengroße Aufkleber hängen in nahezu jeder größeren Stadt.
Doch reicht das schon? Die ganze Mobilisierung nützt natürlich nur, wenn auch Leute nach Dresden fahren. Deshalb organisiert die linksjugend [’solid] M-V Busse, die zum 19. Februar nach Dresden fahren. Der Fahrtpreis beträgt 10€. Wenn ihr gemeinsam mit uns die Neofaschisten am Marschieren hinmdern wollt, dann meldet euch unter bus@solid-mv.de an! Nähere Infos bekommt ihr dann. Also worauf wartet ihr? E-Mailpostfach öffnen, Adressat_In eingeben und Anfrage abschicken. ;)

Egal ob Dresden, Dortmund oder anderswo:
Naziaufmärsche blockieren ist unser Recht!

Text: solid Rostock

Veranstaltung zum Gedenken der Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2011 in Ludwigslust

Der 27. Januar ist der Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. Gedenken und Nachdenken über die Vergangenheit schaffen Orientierung für die Zukunft. Deshalb ist die lebendige Erinnerung an und die aktive Auseinandersetzung mit der Geschichte unabdingbare Grundlage für die Sicherung von Frieden, Freiheit und Demokratie. Durch Wachsamkeit und Zivilcourage muss allen extremistischen, intoleranten und rassistischen Bestrebungen aktiv entgegengewirkt werden.
Daher nehmen der Verein und sein Beirat den Gedenktag am 27. Januar in diesem Jahr zum Anlass, weitere Ergebnisse des Projektes „Schulen und Gedenkstätten“ sowie die Ausstellung „Gedenkorte im Landkreis Ludwigslust“ zu präsentieren. Zu einem Podiumsgespräch begrüßen wir Familie Gaasbeek aus den Niederlanden. Elma Gaasbeek wird über das Schicksal ihres Großvaters Cornelis Jan Gaasbeek berichten. Er gehört zu den Opfern des Nationalsozialismus, die in Ludwigslust noch nach der Befreiung durch die 82. US-Luftlandedivision
an den Folgen der extremen Haftbedingungen und Unterernährung gestorben sind. Die öffentliche Veranstaltung findet am Donnerstag, dem 27.01. 2011, um 10:00 Uhr im Kreistagssaal des Landratsamtes Ludwigslust statt.

Durchkreuzen wir die Pläne – Die NPD hat sich für 2011 strategisch viel vorgenommen

Erardo Rautenberg, der im Kampf gegen Rechts durchaus verdienstvolle Generalstaatsanwalt Brandenburgs, sprach sich im Vorfeld der Dresden-Demonstrationen gegen »zivilen Ungehorsam« aus: »Auch Rechtsextreme müssten prinzipiell demonstrieren können« (Tagesspiegel, 20.12.2010).

Er übersieht dabei, dass Neofaschisten in Wirklichkeit überhaupt nicht demonstrieren, sondern »aufmarschieren«. Es geht ihnen nicht oder nur nachrangig darum, für einen spezifischen Inhalt einzutreten, sie wollen vielmehr das politische System Deutschlands, die ihm zugrunde liegenden Wertesysteme und jede Option auf ein Mehr an Demokratie jeweils mit in Frage stellen und zwar egal, wo, wann und unter welcher Überschrift. Der 13. Februar in Dresden wird organisiert als eine »show of force«, eine Drohgebärde, das Zeigen der Instrumente. NPD und Verbündete bringen damit dem eigenen Anhang und allen anderen gegenüber zum Ausdruck, dass sie keine Partei wie andere sein wollen. Dass nicht jeder Aufmarsch gelingt, ist aus ihrer Sicht verkraftbar, solange sie weiterhin Zeit, Ort und Bedingung der Auseinandersetzungen bestimmen, mit anderen Worten, sie in der Offensive sind.

Diese Option auf gewaltsame Machtübernahme, die mit jedem Aufmarsch offen angedroht wird, ist zwar wichtig, bringt ihnen aber kein Geld, keine konkreten Machtmittel ein. Diese für ihren als »politischen Krieg« begriffenen Kampf unbedingt notwendigen Mittel erhalten sie vorrangig und mit steigender Tendenz über die Ausbeutung der politischen Strukturen, über erfolgreiche Wahlbeteiligungen. Der wieder abgeflaute Impuls, diesem durch ein NPD-Verbot nachhaltig einen Riegel vorzuschieben, kontrastiert mit der tatsächlichen Ausgangslage der NPD zu Anfang eines wichtigen Wahljahres.

Diese ist nämlich besser als die zahlreichen »die-sind-doch-erledigt-Rufe« des vergangenen Jahres weismachen wollten. Die Fusion von DVU und NPD, die in Wirklichkeit eine Kapitulation der DVU ist, wird aller Voraussicht nach vollzogen werden. Aus Sicht der NPD sind der zu erwartende Mitgliederzuwachs, die Übernahme des DVU-Vermögens und ihrer Ansprüche aus der Parteienfinanzierung sicher erfreulich. Aber selbst wenn daraus dann doch nichts werden sollte, ist das Entscheidende die Flurbereinigung, die sich bereits bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Bremen auswirken wird. Während die verbliebene Konkurrenz aus REP und »Pro-Bewegung« stagniert und eine »Sarrazin-Partei« nur als Wunschgebilde existiert, arbeitet die NPD ihren Plan ab. Der besteht in folgendem: 1. Aufbau professioneller Strukturen, insbesondere durch Landtagsfraktionen als Machtzentren; 2. zeitliche und örtliche Schwerpunktbildung bei Wahlauftritten; 3. Instrumentalisierung vorhandener Themen und Strömungen, Diffamierung der Gegner als »Politnutten«, »Demokröten« usw.; 4. Aufbau von »Volksnähe«, Herabsetzen der Hemmschwelle (»man darf NPD wählen«); 5. das Offenhalten der gewalttätigen Option durch entsprechende Kooperationen und Auftritte.

Es ist offensichtlich, was die NPD 2011 erreichen will. In der öffentlichen und bundesweiten Wahrnehmung sind die Landtagsfraktionen in Sachsen und Mecklenbrg-Vorpommern noch zeitliche und örtliche Ausnahmen. Der Wiedereinzug in den sächsischen Landtag 2009 hat dies bereits verändert. Um eine »Normalisierung« herbeizuführen, geht es ihnen nun darum, unbedingt in einen dritten Landtag einzuziehen. Deshalb wird sie bis März alles für Sachsen-Anhalt aufbieten und danach ihre Kräfte auf die Septemberwahl in MV richten. Der seit Monaten vorbereitete Wahlkampf in Sachsen-Anhalt steht exemplarisch für das Vorgehen der NPD. Die Führungsriege in Sachsen-Anhalt um den Spitzenkandidaten Matthias Heyder, bürgerlich im Auftreten, besteht überwiegend aus jüngeren Neonazi-Kadern, unterstützt durch den Wahlkampforganisator Holger Apfel. »Volksnähe« konstruiert man mit der Bürgermeisterschaftskandidatur eines wegen Neonazismus geschassten Fußballtrainers (Lutz Battke erzielte in Laucha 24%), die SPD provoziert man, indem man einen übergelaufenen Dorfbürgermeister als Landtagskandidaten aufstellt (Hans Püschel aus Krauschwitz). Wahlkampfspots ohne Trommeln und Fanfaren, dafür mit einem leutseligen Spitzenkandidaten, der die »soziale Heimatpartei« preist sind längst online. »Völlig normal: Rechte Ansichten auf dem Vormarsch« heißt es in der Wahlkampfzeitung, um die Hemmschwelle NPD zu wählen abzusenken.

Besonders originell ist das alles nicht, aber es könnte funktionieren, zumindest ein finanziell lohnendes Ergebnis deutlich über 1% ist wahrscheinlich. Noch fehlt es an bundesweit vorzeigbaren Führungsfiguren, ihre Mittel sind immer noch recht begrenzt, die Hemmschwellen hoch. Aber soll man warten bis sich dies ändert, bis sich das strategische Fenster für ein NPD-Verbot schließt?

Man kann wissen, was in diesem Jahr zu erwarten ist. Wir müssen also systematisch und an vielen Orten gemeinsam daran gehen, ihre Pläne zu durchkreuzen.

Thomas Willms

Entnommen der „antifa“ Ausgabe Januar/Februar 2011

Es gibt nichts zu feiern! – Fusionsparty von DVU und NPD in Berlin verhindern!

Saufen, Schlagen, Seilschaften – Zur Kritik des Verbindungs(un)wesens

Burschenschaften, Corps und andere Studentenverbindungen sind nicht dasselbe, teilen aber eine verhängnisvolle Geschichte. Auch an den Universitäten Greifswald und Rostock sind diverse Verbindungen und neuerdings sogar eine Damenschaft aktiv. (…) Das in den Verbindungen gepflegte Gesellschaftsbild gilt als konservativ und von einem eigenen Eliteanspruch geprägt, die Geschlechterrollen sind klar verteilt, Rituale beherrschen einen großen Teil des Zusammenlebens. (…) Gleichzeitig entsprechen die studentischen Verbindungen heute wieder einem gesellschaftlichen Trend zum Konservatismus und zu nationalistischer und militaristischer Ideologie. (…) Geschichte, soziale Quellen, Strukturen und gesellschaftliche Bedeutung von studentischen Verbindungen sollen in dieser Veranstaltung dargelegt und diskutiert werden. Referent ist Jörg Kronauer, einer der Autoren des Buches „Studentenverbindungen in Deutschland: Ein kritischer Überblick aus antifaschistischer Sicht“.

Träger sind die Hochschulgruppe Rostock der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), die Rostocker Jugendgruppe der VVN-BdA M-V BO Jugend (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten) und die AG Bildungskeller bzw. die Gewerkschaftliche Hochschulgruppe >DGB Campus Greifswald< und der Studentenclub Geographenkeller e.V.

Termine:

In Rostock: Dienstag, 11.1.2011, 19.00 Uhr, Treffpunkt: Bildungskeller, Ulmenstr. 69, Haus 3, Keller; für den Fall (zu erwartender) reger Teilnahme ist ein Umzug in einen größeren Raum auf dem Campus Ulmenstraße angedacht.

In Greifswald: Mittwoch, 12.1.2011, 19.30 Uhr, Studentenclub Geographenkeller, Friedrich-Ludwig-Jahn-Str. 16.




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