Archiv der Kategorie 'Naziaufmärsche blockieren ist unser Recht!'

Skandalurteil gegen Antifaschisten: 22 Monate Haft wegen Antinazi-Blockaden in Dresden 2011

4 Wochen vor dem erneuten Versuch der Neonazis am 13. Februar in Dresden aufzumarschieren baut Richter Drohkulisse gegen antifaschistische Demonstrant_innen auf.

»Irgendwann hat die Bevölkerung in Dresden es mal satt« mit diesem Satz begann die Urteilsbegründung von Amtsrichter Hans-Joachim Hlava. Dass er damit nicht den alljährlichen Neonaziaufmarsch meinen kann, liegt auf der Hand.

Schließlich mussten erst Antifaschist_innen aus aller Welt nach Dresden kommen, um die Bewohner_innen bei ihren Protesten zu unterstützen. Heute können Dresdner_innen jedoch stolz sein: Die erfolgreichen Blockaden sind ein Exportschlager. Es ist in vielen Städten und Orten für viele Menschen zu einer Selbstverständlichkeit geworden, Neonaziaufmärsche zu blockieren und zu verhindern.

Gestern, am 16. Februar 2013, wurde der Berliner Antifaschist Tim H. vom Amtsgericht Dresden zu 22 Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt. Ihm wurde vorgeworfen, im Februar 2011 Demonstrant_innen per Megafon dazu aufgerufen zu haben, Polizeiketten zu durchbrechen, die tausende Antifaschist_innen davon abhalten sollten, Europas größten Naziaufmarsch zu blockieren.

Die Polizei hatte damals die Dresdener Innenstadt faktisch zu einer demokratiefreien Zone machen wollen. Durch weiträumige Absperrungen sollte jeglicher Protest in Hör- und Sichtweite verhindert werden. Das Kalkül der Neonazis und der Polizei ging jedoch nicht auf. Wie schon im Jahr zuvor blockierten tausende Antifaschist_innen aus Dresden, dem gesamten Bundesgebiet und aus Nachbarländern den Neonaziaufmarsch.

Zuvor waren alljährlich bis zu 5000 Neonazis, unter ihnen in den frühen 90iger Jahren auch die Mitglieder des sogenannten NSU-Terrortrios und ihr Unterstützerkreis, weitgehend unbehelligt durch Dresden marschiert.

Trotz dürftiger Indizien fällte das Schöffengericht das drakonische Urteil von 22 Monaten Haft ohne Bewährung. Der Hauptbelastungszeuge der Staatsanwaltschaft hatte während des Prozesses Tim nicht als denjenigen erkannt, der im Polizeivideo als der „Mann mit dem Megaphon“ präsentiert wurde und vier geladene Polizeizeugen konnten ebenfalls keine Angaben zum Täter machen. Tim H. ist nicht vorbestraft, Mitarbeiter der LINKEN und Familienvater.

Tim H. wird gegen das Urteil Rechtsmittel einlegen. Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten erklärt:

Zivilcourage gegen rechts ist nicht kriminell! Naziaufmarsche blockieren ist unser Recht! Tim, die Überlebenden der Naziterrors stehen hinter dir, zusammen mit allen Mitgliedern unserer Organisation!

Greifswald: NPD goes Schönwalde II

Dieses Jahr lief es für die NPD bisher nicht wirklich rund. Erst stoppten Massenblockaden in Greifswald ihren Aufmarsch, dann schlug ihnen in Demmin kräftiger Protest entgegen und nun werden land auf land ab NPD-Plakate von den Laternen geholt. Die Naziszene reagiert auf diese Schlappen in der ihr vertrauten Art. Gewalttätige Übergriffe nehmen zu. In Greifwald wurde erst vergangene Nacht ein Punker wieder ins Krankenhaus geprügelt, in Rostock dagegen scheiterte vor einer Woche ein Übergriff. Nachdem man im Mai mit einer Demonstration nicht nach Schönwalde II kam, geht man nun auf Nummer sicher. Man hat eine Kundgebung gleich direkt im Stadtteil angemeldet.
Weiterlesen könnt ihr hier.

Mit einem Verbot der NPD der braunen Bewegung die Spitze brechen!

Erneut wollen die NPD und andere neofaschistische Kräfte den Ersten Mai für eine Aufmarsch missbrauchen, um ihre rassistische Gedanken zu verbreiten. Für alle demokratisch-antifaschistisch gesinnten Menschen kann es deshalb am 01. Mai 2011 in Greifswald nur heißen: Kein Fußbreit den Faschisten! Seit Jahren machen sich die NPD und andere Neofaschisten überall in unserem Land breit. Dabei bauen sie ihre Propaganda auf die gesellschaftlichen Verwerfungen auf und nutzen Ängste sowie Befürchtungen der Menschen aus. Sie schrecken selbst vor Gewalt gegen Andersdenkende oder MigrantInnen nicht zurück. Dem muss endlich konsequent Einhalt geboten werden. Der Widerstand gegen Aufmärsche der Neufaschisten ist dabei nicht nur notwendig, sondern unter allen humanistischen und demokratischen Sichtweisen auch legitim. Wer solchen und anderen Aktivitäten der NPD und ihrer Helfer nicht mit Protesten begegnet, trägt mit zur Gefährdung von Demokratie und Freiheit in Mecklenburg-Vorpommern und der Bundesrepublik bei. Deshalb: am 01. Mai in Greifswald den Naziaufmarsch blockieren! Mit einem Verbot der NPD der braunen Bewegung die Spitze brechen!

Barbara Borchardt

Quelle: greifswald nazi frei

Spendet für die Dresden Busse!

Gemeinsam haben wir dieses Jahr im Februar wieder Europas größten Naziaufmarsch in Dresden verhindert. Nur ein breites gesellschaftliches Bündnis aus Parteien, Vereinen, Initiativen, Antifa-Gruppen und Einzelpersonen machte dies möglich. Doch der Erfolg wurde auch von statlicher Repression und Übergirfen neofaschistischer Schläger überschattet.
Aus Mecklenburg-Vorpommern wurden mehrere Busse organisiert. Die linksjugend [’solid] M-V hat viel Zeit und vor allem auch Geld in die Organisation der Busse gesteckt. Wir bitten euch deshalb um eine Spende zur Refinanzierung unserer Kosten, damit wir auch die nächsten Jahre weiterhin in der Lage sind, aktiv gegen Neofaschisten vorgehen zu können. Bitte spendet an folgendes Konto:

solid – die sozialistische Jugend e.V.
KTO: 220000727
BLZ: 130 500 00
Ostseesparkasse
Betreff: Dresden Busse 2011

Auch kleinere Beträge helfen uns. Wir mchten uns bereits im Vorfeld bei allen Spender_Innen für ihr/eure Hilfe bedanken.


Foto: Wir alle gemeinsam in Dresden am 19.2.

Neofaschisten am Ende? Dresden 2011 wieder geblockt!

Am 19.2.2011 wollten wieder tausende Neofaschist_Innen aus ganz Europa dem alliierten Bombenangriff vom 13. Februar 1945 auf die damalige Nazihochburg Dresden „gedenken“ und damit ihrer geschichtsrevisionistischen und menschenverachtenden Ideologie frönen. Doch daraus wurde wieder einmal nichts.

Bereits eine Woche zuvor, am eigentlichen Jahrestag der Bombadierung, wollten weniger als 1.500 Neofaschist_Innen durch Dresden marschieren und mussten dabei schon eine Schlappe hinnehmen.
Der eigentliche Großaufmarsch für dieses Jahr war für den 19. Februar geplant. Mehrere Veranstaltungen anzumelden war eine Konsequenz aus dem verhinderten Naziaufmarsch 2010. Doch auch dieses Wochenende wollten sich nicht einmal 3.000 Neofaschist_Innen in Dresden einfinden, zu groß waren die Enttäuschungen vom 13. Februar der letzten beiden Male.
Die Polizei sperrte in den frühen Morgenstunden viele Straßen mit „Hamburger Gittern“ ab und führte erste Personenkontrollen durch.
Bereits kurz nach 8Uhr morgens setzten sich tausende Antifaschisten zu Fuß in Richtung Dresdner Altstadt in Bewegung, nachdem ihr Buskonvoi von der Polizei auf der Autobahn gestoppt wurde. Mit dabei waren auch drei Busse der Linksjugend [’solid] MV und einer von „Bunt statt Braun“. Im Laufe des Vormittags kamen alle Konvoi-Insassen in der Dresdener Innenstadt an und liefen in Richtung Dresdener Hauptbahnhof, der letztlich von allen Seiten blockiert wurde. Insgesamt waren es gut 20.000 Menschen aus allen progressiven politischen Kreisen, die dem Aufruf des Bündnisses „Dresden nazifrei“ gefolgt waren. Etwa 4.500 gewaltbereite Chaoten versuchten den zivilen Ungehorsam mit Wasserwerfern, Pfefferspray und Gummiknüppeln zu brechen, doch die oft vermummten Polizeibeamten wurde der Lage auch mit roher Gewalt nicht Herr. Räumungsversuche mussten abgebrochen, Polizeiketten auf Druck der Demonstrant_Innen geöffnet werden.
Auf dem Hauptbahnhof fanden sich 600 bis 800 Neonazis ein. Ihnen blieb allerdings nicht weiter übrig, als den Lautsprecherwagen der antifaschistischen Blockaden zuzuhören. In Dresden-Plauen standen etwa 1.000 Rechtsradikale und warteten auf den Beginn ihres Aufmarsches. Ursprünglich sollten sich weitere „Kameraden“, die in Bussen gekommen waren, zu ihnen gesellen, da diese sich von der Polizei nicht kontrollieren lassen wollten, durften auch sie nur in der Kälte eines Rastplatzes warten. Gegen vier Uhr nachmittags mussten die ersten Rechtsradikalen dann wieder in die Züge steigen und von Dannen fahren. Auch eine von Neofaschist_Innen geplante Spontandemo in Leipzig als Alternative wurde ihnen von der Polizei untersagt.

Am Abend wurde das Pressebüro des Bündnisses „Dresden nazifrei“ von Sondereinsatzkräften der Polizei gestürmt. Unterm Strich bleibt der 13. Februar für Jung- und Altfaschisten also nicht nur eine historische Niederlage, sondern auch eine der Gegenwart. Es waren, selbst wenn mensch die Teilnehmerzahlen beider Wochenenden zusammenzählt, nur halb so viele Rechtsradikale in Dresden, wie letztes Jahr. Daran können auch der Angriff auf ein alternatives Zentrum in Dresden genauso wenig etwas ändern, wie der dilettantische und nutzlose Versuch Autoscheiben der Bus-Konvois einzuwerfen.
Für das Bündniss „Dresden nazifrei“ und alle, die an der Verhinderung der neofaschistischen Aufmärsche beteiligt waren, war der Tag ein weiterer Tag des Triumphes.

Filmveranstaltung in Rostock: „Der gewöhnliche Faschismus“

Ab 19.00 Uhr ist der Bildungskeller geöffnet.
Es gibt eine Kleinigkeit zum Essen (Selbstkostenpreis).
Außerdem Kaffee, Tee, die Gesellschaft netter Leute und neuerdings auch einen Kickertisch.

Es wird der Film „der gewöhnliche Faschismus“ gezeigt.

Diese Woche gibt es zudem Infos zu den antifaschistischen Protesten gegen die faschistischen Aufmärsche am 13. und 19. Februar in Dresden sowie die Möglichkeit zum Erwerb von Busfahrkarten für die gemeinsame Anreise zu den antifaschistischen Massenblockaden am 19.Februar.

Mehr Infos gibt´s auf der Seite des Bildungskellers hier.

Mitfahrgelegenheit: [’solid] M-V organisiert Busse nach Dresden!

Wieder Nazis in Dresden blockieren!

Die Vorbereitungen für die Verhinderun des größten Naziaufmarsches in Europa sind in vollem Gange. Die erste Auflage der Mobi-Zeitung des Bündnisses Dresden nazifrei ist bereits nach wenigen Tagen vergriffen gewesen – Plakate und postkartengroße Aufkleber hängen in nahezu jeder größeren Stadt.
Doch reicht das schon? Die ganze Mobilisierung nützt natürlich nur, wenn auch Leute nach Dresden fahren. Deshalb organisiert die linksjugend [’solid] M-V Busse, die zum 19. Februar nach Dresden fahren. Der Fahrtpreis beträgt 10€. Wenn ihr gemeinsam mit uns die Neofaschisten am Marschieren hinmdern wollt, dann meldet euch unter bus@solid-mv.de an! Nähere Infos bekommt ihr dann. Also worauf wartet ihr? E-Mailpostfach öffnen, Adressat_In eingeben und Anfrage abschicken. ;)

Egal ob Dresden, Dortmund oder anderswo:
Naziaufmärsche blockieren ist unser Recht!

Text: solid Rostock

Zusammen Ungehorsam – Podiumsdiskussion & Blockadetraining

Erstmalig ist es im Februar 2010 in Dresden gelungen, den größten Naziaufmarsch Europas erfolgreich zu verhindern.
Wesentliche Grundlage dieses Erfolgs war zum einen die bundesweite Zusammenarbeit und Mobilisierung von antifaschistischen Gruppen und Organisationen verschiedenster Spektren, Jugendverbänden der Gewerkschaften, Parteien sowie Organisationen und lokale Initiativen im Bündnis »Nazifrei – Dresden stellt sich quer!« aber auch die Mobilisierung der Dresdnerinnen und Dresdner. Mittel des gemeinsamen antifaschistischen Protestes war der zivile Ungehorsam. Am Tag des Aufmarsches wurden kollektiv Regeln überschritten und die Routen der Nazis mittels Massenblockaden verhindert. Von Dresden gingen bundesweit Impulse im Kampf gegen Nazi-Aufmärsche aus.

• Welche Perspektiven gibt es für den Protest im Februar 2011?

• Wird es möglich sein, an den Erfolg der breiten, gesellschaftlich verankerten antifaschistischen Bewegung von 2010 anzuknüpfen?

• Welchen Einfluss nehmen Anstrengungen von staatlicher Seite auf die Bewegung, unter anderem um antifaschistisches Engagement zu kriminalisieren, wie zum Beispiel in der neu entfachten »Extremismusdebatte«, die Neujustierung der Extremismusprogramme von Familienministerin Frau Schröder oder die geforderten Auflagen für den Dresdner Demokratiepreis?

• Wie können die Erfahrungen aus anderen aktuellen Protesten, in denen breite Bündnisse anhand/mit Hilfe von zivilem Ungehorsam erfolgreich agierten, wie beispielsweise die Castorproteste im Herbst 2010 und die Aktionen um Stuttgart 21, für die Blockaden im Februar 2011 genutzt werden?

• Ist die Aktionsform des zivilen Ungehorsams Erfolgsgarantie für jeden Protest?

Samstag, 8. Januar 2011, ab 15.00 Uhr Statthaus Böcklerpark Prinzenstr. 1 10969 Berlin (Kreuzberg) Verkehrsanbindung: U-Bahn: Prinzenstraße

Programm: 15.00 Einlass / Antifa-Café / Infostände

16.00 Blockadetraining (Gruppe FelS)

17.30 Info-Input zum Stand

der Dresden-Mobilisierung

18.00 Podiumsdiskussion

DiskutantInnen: • Susanne Willems, Moderation, (Bundessprecherin VVN-BdA) • Jörg Wanke, »Zossen zeigt Gesicht« • Esther Broß, Mitglied des Bundesausschuss der VVN-BdA • Joachim Klimmt, Vertreter „Dresden Nazifrei“ • Hans Erxleben, Vorsitzender LaG Antifa der Linken Berlin / Bündnis für Demokratie und Toleranz Treptow Köpenick • Fabian Virchow, Leiter des Forschungsschwerpunktes Rechtsextremismus / Neonazismus an der FH Düsseldorf • Paul Rothe, Moderator des AK AntiRa beim Jugendausschuss der IG Metall

Faschismus ist keine Meinung – sondern ein Verbrechen!

Veranstalter: Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes- Bund der Antifaschisten / VVN-BdA e.V. zusammen mit ver.di Bundesvorstand/Jugend, IG Metall Jugend Ressort Jugendarbeit und -politik, Avanti – Projekt undogmatische Linke (Berlin), FelS / Für eine linke Strömung (Berlin)

Hinweis: Neofasachist_Innen ist der Zutritt zur Veranstaltung untersagt. Ggf. wird Gebrauch vom Hausrecht gemacht!

Verhindern wir am 13.Februar 2011 wieder gemeinsam den Neonaziaufmarsch in Dresden!

Aufruf des Bundesausschusses der VVN-BdA

Erneut planen Neonazis aus ganz Deutschland und Europa im Februar 2011 zum Jahrestag der Bombardierung Dresdens aufzumarschieren.
Seit Jahren versuchen die Neonazis, die Bombardierung Dresdens im Februar 1945 für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Wir werden nicht zulassen, dass Neonazis die Geschichte verfälschen und die Opfer des Naziregimes verhöhnen. Wir wenden uns gegen jede Leugnung und Relativierung deutscher Verantwortung für Vernichtungskrieg und Holocaust.

Neonaziaufmärsche sind kein Mittel demokratischer Meinungsäußerung, sondern Aufrufe zu rassistischer Gewalt und Ausgrenzung. Sie sind eine Beleidigung aller überlebenden Opfer des Naziregimes und aller Opfer neonazistischer Gewalt.

Vergessen wir nicht die 140 Todesopfer durch Neonazigewalt seit 1990. Vergessen wir nicht den brutalen Neonazi-Überfall auf Gewerkschafter nach den antifaschistischen Protesten in Dresden im Jahr 2009. Allein im September 2010 gab es nach Angaben der Bundesregierung 40 Verletzte durch rechte Schläger, im August wurden 1.082 rechte Straftaten gezählt. Im dritten Quartal 2010 kam es zu 200 antisemitischen Straftaten. Das ist ihr „Kampf um die Straße“, die wir den Neonazis auch am 13.Februar* in Dresden nicht überlassen werden.

Naziaufmärsche blockieren ist unser Recht!

2010 ist es vielen tausend Menschen gemeinsam erstmalig gelungen, Europas größten Naziaufmarsch durch Massenblockaden zu verhindern. Wir wünschen uns, dass auch 2011 wieder so viele Menschen unterschiedlicher sozialer und politischer Herkunft zu einer gemeinsamen Aktion zivilen Ungehorsams zusammen finden. Gerade die Entschlossenheit tausender Menschen, sich den Neonazis direkt in den Weg zu stellen, ließ die Blockaden 2010 zu einem überwältigenden Erfolg werden. Alle Versuche, Proteste gegen Neonazis als „extremistisch“ zu diffamieren, sind fehlgeschlagen.

Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich den Neonazis in Dresden entschlossen entgegen zu stellen. Beteiligen Sie sich an den Protestkundgebungen an der Aufmarschstrecke der NeoNeonazis.

Wir erklären: Wenn Neonazis marschieren, werden wir dagegen protestieren! Wenn notwendig, auch mit einer Blockade!

Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!

Aktuelle Informationen zu lokalen Informationsveranstaltungen und Bussen gibt es unter: www.dresden-nazifrei.com

Neustrelitz: Gegen Nazis und Todesstrafen-Mob

Am heutigen Samstag hat der Landesverband der NPD in Neustrelitz eine weitere Demonstration unter dem Motto „Todesstrafe für Kinderschänder“ abgehalten. Diese steht im Zusammenhang mit dem populistischen Wahlkampf, den die Neonazis seit Ende des Sommers führen, um im nächsten Jahr nicht aus dem Landtag herausgewählt zu werden. Während Vertreter_innen der demokratischen Parteien sich demonstrativ aus der Öffentlichkeit zurückzogen, versuchten Antifaschistinnen und Antifaschisten die NPD und ihren Anhang direkt mit ihrem Protest entgegenzutreten.
Weiter zum ganzen Artikel geht es hier lang.


Foto: Während des Naziaufmarsches fand unter Anderem auf dem der Ak­ti­ons­tag „Neu­stre­litz bleibt bunt“ statt­fand. Am Nach­mit­tag gab es zudem eine Spontan­de­mons­tra­ti­on, die von einer Grup­pe des ört­li­chen Thea­ters an­ge­führt wurde.
(gefunden bei neustrelitz2310.blogsport.de)




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