Archiv der Kategorie 'Neofaschismus'

Neo-Faschist_innen versuchten Bildungsprotestdemo zu unterwandern

Heute den 17.11.2011 fand in der Hansestadt Rostock eine Demonstration unter dem Motto „Solidarität und Freie Bildung“ statt. Ca. 300 Menschen wollten deutlich machen, dass Bildung ein Grundrecht sei und vernünftig ausfinanziert gehöre. „Gute Bildung“ , dachten sich da die Neofaschist_innen „dafür ist ja jeder, das können wir nutzen um uns zu profilieren“. So versuchten denn mehrere Neonazis und/oder Neofaschist_innen sich in den Demonstrationszug einzuschleichen um linke Aktivist_innen zu fotografiernen und Stoff für ihre lokalen und regionalen Propagandaseiten zu produzieren. Einigen Demonstrationsteilnehmer_innen fielen diese merkwürdigen Gestalten jedoch sofort auf, so dass sie ständig unter Beobachtung standen. Als während einer Kundgebung dann das Kleben eines „Junge Nationalisten“-Aufklebers beochbachtet wurde, wurde es zur Gewissheit: Es waren Nazis auf der Demonstration. Die als Neofaschist_innen identifizierten wurden sofort Demonstration verwiesen bzw. suchten von selbst das Weite. Über eine Durchsage im Lautsprecherwagen wurde noch einmal unmissverständlich klargemacht, das Neo-Faschist_innen aller Coleur, Rassist_innen und Nationalist_innen nicht erwünscht sind und sich gefälligst zu verziehen haben. Denn eine Freie Bildung, so waren sich die Demonstrationsteilnehmer_innen einig, ist mit Nationalismus, Rassismus und Faschismus nicht vereinbar! Nach der Durchsage, bei der der Vorfall publik gemacht wurde, fingen die Demonstrant_innen spontan an „Nazis raus“ zu skandieren. Die Bildungsprotestbewegung hat also deutlich gemacht, das Neo-Faschisten kein Teil von ihr sein können. Nazis können sich nicht über das Bildungsthema profilieren, erst recht nicht in den Reihen der Bildungsstreikbewegung! Auch der Versuch verdeckt in diese Bewegung zu sickern sind zum Scheitern verurteilt! In diesem Sinne: Für eine Welt ohne Faschismus!

Edit: Inzwischen ist ein Artikel der so genannten „Nationalen Sozialisten Rostock“ publiziert worden, in dem der Versuch unternommen wurde, die Sachlage zu verklären. So heißt es „Eine aktive Teilnahme hatte man im Vorfeld kategorisch ausgeschlossen, da man sich mit den Forderungen des Bildungsstreik-Bündnisses nicht identifizieren konnte.“ Natürlich war eine offene Teilnahme niemals geplant, da die „Nationalen Sozialisten“ ansonsten Gefahr gelaufen wären von der Demonstration „entfernt“ zu werden. Das jedoch schliesst ja eine heimliche Teilnahme an der Demonstration,wie vormals auch bei Anti-AKW Kundgebungen und Demos versucht, nicht aus. Dafür sprechen auch einige der Fotos, die von der NSR publiziert wurden. Die NSR überführt sich hierbei (wieder einmal) selbst der Lüge.

Greifswald: NPD goes Schönwalde II

Dieses Jahr lief es für die NPD bisher nicht wirklich rund. Erst stoppten Massenblockaden in Greifswald ihren Aufmarsch, dann schlug ihnen in Demmin kräftiger Protest entgegen und nun werden land auf land ab NPD-Plakate von den Laternen geholt. Die Naziszene reagiert auf diese Schlappen in der ihr vertrauten Art. Gewalttätige Übergriffe nehmen zu. In Greifwald wurde erst vergangene Nacht ein Punker wieder ins Krankenhaus geprügelt, in Rostock dagegen scheiterte vor einer Woche ein Übergriff. Nachdem man im Mai mit einer Demonstration nicht nach Schönwalde II kam, geht man nun auf Nummer sicher. Man hat eine Kundgebung gleich direkt im Stadtteil angemeldet.
Weiterlesen könnt ihr hier.

Wir trauern um die Opfer der faschistischen Anschläge in Norwegen

Am vergangenen Freitag, dem 24. Juli 2011, zündete der norwegische Faschist Anders Behring Breivik eine Bombe im Regierungsviertel von Oslo und ging zeitgleich in einem sozialistischen Ferienlager mit zwei Schusswaffen auf unschuldige Jugendliche los. Er wollte damit Norwegen und Europa vor „marxistischer und islamistischer Vereinnahmung“ schützen.

Es ist völlig unstrittig, wenn auch in diversen uns bekannten Zeitschriften strukturell unterbetont, wo Anders Behring Breivik herkommt. Er ist ein „fundamentalistischer Christ“ mit „Kontakten zur rechtsextremen Szene“. Er war selbst Jahrelang Mitglied einer rassistischen Partei in Norwegen, sogar in leitender Funktion. Er ist das, was in der Medienlandschaft als „Rechtsextremist“ bezeichnet wird. Die nächsten Tage und Wochen werden wir jeden Tag in der Presse neue Details über sein Leben, über die Planung seiner Attentate und vielleicht sogar über seine Opfer hören. Wir werden dem Gesicht dieses Mannes nur schwer aus dem Weg gehen können. Aber in drei bis vier Wochen wird es ein neues Thema geben, auf das sich die Medien stürzen. Und dann wird der Anschlag vergessen sein, und mit ihm die Gefahr, der wir alle tagtäglich durch Faschist_innen´und Rassist_innen ausgesetzt sind.

Anders Behring Breivik hat uns gezeigt, das die faschistische Gefahr gar nicht so klein ist, wie diverse Vertreter_innen vor allem der konservativen Parteien und Medien es uns einreden wollen. Und er hat uns gezeigt, dass nicht nur eine Gruppe von Faschos unsere Beobachtung verlangt, sondern das jeder und jede Verfechter_in rassistischer Ideologie in ihrer Menschenverachtung so weit gehen könnte, für ein Konstrukt wie die „Nation „oder eines angeblichen „europäischen Kulturkreises“ zu morden, egal ob es unbeteiligte Touristen sind, die einer Bombe zum Opfer fallen, oder Kindern, die das Pech hatten einen anderen Begriff einer gerechten Welt zu haben, als es der rassistischen Ideologie des potentiellen Attentäter oder der Attentäterin entspricht.

Diese Tat macht uns wieder einmal unmissverständlich klar, was unser aller Aufgabe ist: Faschisten bekämpfen, ihnen entgegen zu treten, keine rassistische Äußerung stehen lassen!sie zu blockieren! Sie dürfen keine Äußerung treffen, die unwidersprochen bleibt, egal wo! Rassist_innen dürfen keinen Infotisch, keine Demo und keine Veranstaltung ohne Widerstand organisieren können! Und der Kampf um die Köpfe jedes und jeder Einzelnen darf niemals aufgegeben werden! Wir sollten nicht vergessen, dass die rassistische Ideologie ihre Wurzeln tief in die bürgerliche Gesellschaft eingegraben hat und das uns Rassismus, Antisemitismus und Islamophobie tagtäglich auf der Straße begegnen, egal ob latent oder direkt durch Rassist_innen ausgesprochen. Wir sollten nicht vergessen, dass erst die Akzeptanz dieser „leichten“ Form von Rassimus, die gewissermaßen einen gesellschaftlichen Konsens darstellt, eine Eskalation des Hasses wie in Norwegen erst ermöglicht. Und dieses Wissen müssen wir in unsere alltägliche Arbeit gegen Faschist_innen einfliessen lassen.

Kein Fußbreit dem Faschismus!

¡No Pasarán!

Durchkreuzen wir die Pläne – Die NPD hat sich für 2011 strategisch viel vorgenommen

Erardo Rautenberg, der im Kampf gegen Rechts durchaus verdienstvolle Generalstaatsanwalt Brandenburgs, sprach sich im Vorfeld der Dresden-Demonstrationen gegen »zivilen Ungehorsam« aus: »Auch Rechtsextreme müssten prinzipiell demonstrieren können« (Tagesspiegel, 20.12.2010).

Er übersieht dabei, dass Neofaschisten in Wirklichkeit überhaupt nicht demonstrieren, sondern »aufmarschieren«. Es geht ihnen nicht oder nur nachrangig darum, für einen spezifischen Inhalt einzutreten, sie wollen vielmehr das politische System Deutschlands, die ihm zugrunde liegenden Wertesysteme und jede Option auf ein Mehr an Demokratie jeweils mit in Frage stellen und zwar egal, wo, wann und unter welcher Überschrift. Der 13. Februar in Dresden wird organisiert als eine »show of force«, eine Drohgebärde, das Zeigen der Instrumente. NPD und Verbündete bringen damit dem eigenen Anhang und allen anderen gegenüber zum Ausdruck, dass sie keine Partei wie andere sein wollen. Dass nicht jeder Aufmarsch gelingt, ist aus ihrer Sicht verkraftbar, solange sie weiterhin Zeit, Ort und Bedingung der Auseinandersetzungen bestimmen, mit anderen Worten, sie in der Offensive sind.

Diese Option auf gewaltsame Machtübernahme, die mit jedem Aufmarsch offen angedroht wird, ist zwar wichtig, bringt ihnen aber kein Geld, keine konkreten Machtmittel ein. Diese für ihren als »politischen Krieg« begriffenen Kampf unbedingt notwendigen Mittel erhalten sie vorrangig und mit steigender Tendenz über die Ausbeutung der politischen Strukturen, über erfolgreiche Wahlbeteiligungen. Der wieder abgeflaute Impuls, diesem durch ein NPD-Verbot nachhaltig einen Riegel vorzuschieben, kontrastiert mit der tatsächlichen Ausgangslage der NPD zu Anfang eines wichtigen Wahljahres.

Diese ist nämlich besser als die zahlreichen »die-sind-doch-erledigt-Rufe« des vergangenen Jahres weismachen wollten. Die Fusion von DVU und NPD, die in Wirklichkeit eine Kapitulation der DVU ist, wird aller Voraussicht nach vollzogen werden. Aus Sicht der NPD sind der zu erwartende Mitgliederzuwachs, die Übernahme des DVU-Vermögens und ihrer Ansprüche aus der Parteienfinanzierung sicher erfreulich. Aber selbst wenn daraus dann doch nichts werden sollte, ist das Entscheidende die Flurbereinigung, die sich bereits bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Bremen auswirken wird. Während die verbliebene Konkurrenz aus REP und »Pro-Bewegung« stagniert und eine »Sarrazin-Partei« nur als Wunschgebilde existiert, arbeitet die NPD ihren Plan ab. Der besteht in folgendem: 1. Aufbau professioneller Strukturen, insbesondere durch Landtagsfraktionen als Machtzentren; 2. zeitliche und örtliche Schwerpunktbildung bei Wahlauftritten; 3. Instrumentalisierung vorhandener Themen und Strömungen, Diffamierung der Gegner als »Politnutten«, »Demokröten« usw.; 4. Aufbau von »Volksnähe«, Herabsetzen der Hemmschwelle (»man darf NPD wählen«); 5. das Offenhalten der gewalttätigen Option durch entsprechende Kooperationen und Auftritte.

Es ist offensichtlich, was die NPD 2011 erreichen will. In der öffentlichen und bundesweiten Wahrnehmung sind die Landtagsfraktionen in Sachsen und Mecklenbrg-Vorpommern noch zeitliche und örtliche Ausnahmen. Der Wiedereinzug in den sächsischen Landtag 2009 hat dies bereits verändert. Um eine »Normalisierung« herbeizuführen, geht es ihnen nun darum, unbedingt in einen dritten Landtag einzuziehen. Deshalb wird sie bis März alles für Sachsen-Anhalt aufbieten und danach ihre Kräfte auf die Septemberwahl in MV richten. Der seit Monaten vorbereitete Wahlkampf in Sachsen-Anhalt steht exemplarisch für das Vorgehen der NPD. Die Führungsriege in Sachsen-Anhalt um den Spitzenkandidaten Matthias Heyder, bürgerlich im Auftreten, besteht überwiegend aus jüngeren Neonazi-Kadern, unterstützt durch den Wahlkampforganisator Holger Apfel. »Volksnähe« konstruiert man mit der Bürgermeisterschaftskandidatur eines wegen Neonazismus geschassten Fußballtrainers (Lutz Battke erzielte in Laucha 24%), die SPD provoziert man, indem man einen übergelaufenen Dorfbürgermeister als Landtagskandidaten aufstellt (Hans Püschel aus Krauschwitz). Wahlkampfspots ohne Trommeln und Fanfaren, dafür mit einem leutseligen Spitzenkandidaten, der die »soziale Heimatpartei« preist sind längst online. »Völlig normal: Rechte Ansichten auf dem Vormarsch« heißt es in der Wahlkampfzeitung, um die Hemmschwelle NPD zu wählen abzusenken.

Besonders originell ist das alles nicht, aber es könnte funktionieren, zumindest ein finanziell lohnendes Ergebnis deutlich über 1% ist wahrscheinlich. Noch fehlt es an bundesweit vorzeigbaren Führungsfiguren, ihre Mittel sind immer noch recht begrenzt, die Hemmschwellen hoch. Aber soll man warten bis sich dies ändert, bis sich das strategische Fenster für ein NPD-Verbot schließt?

Man kann wissen, was in diesem Jahr zu erwarten ist. Wir müssen also systematisch und an vielen Orten gemeinsam daran gehen, ihre Pläne zu durchkreuzen.

Thomas Willms

Entnommen der „antifa“ Ausgabe Januar/Februar 2011

Verhindern wir am 13.Februar 2011 wieder gemeinsam den Neonaziaufmarsch in Dresden!

Aufruf des Bundesausschusses der VVN-BdA

Erneut planen Neonazis aus ganz Deutschland und Europa im Februar 2011 zum Jahrestag der Bombardierung Dresdens aufzumarschieren.
Seit Jahren versuchen die Neonazis, die Bombardierung Dresdens im Februar 1945 für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Wir werden nicht zulassen, dass Neonazis die Geschichte verfälschen und die Opfer des Naziregimes verhöhnen. Wir wenden uns gegen jede Leugnung und Relativierung deutscher Verantwortung für Vernichtungskrieg und Holocaust.

Neonaziaufmärsche sind kein Mittel demokratischer Meinungsäußerung, sondern Aufrufe zu rassistischer Gewalt und Ausgrenzung. Sie sind eine Beleidigung aller überlebenden Opfer des Naziregimes und aller Opfer neonazistischer Gewalt.

Vergessen wir nicht die 140 Todesopfer durch Neonazigewalt seit 1990. Vergessen wir nicht den brutalen Neonazi-Überfall auf Gewerkschafter nach den antifaschistischen Protesten in Dresden im Jahr 2009. Allein im September 2010 gab es nach Angaben der Bundesregierung 40 Verletzte durch rechte Schläger, im August wurden 1.082 rechte Straftaten gezählt. Im dritten Quartal 2010 kam es zu 200 antisemitischen Straftaten. Das ist ihr „Kampf um die Straße“, die wir den Neonazis auch am 13.Februar* in Dresden nicht überlassen werden.

Naziaufmärsche blockieren ist unser Recht!

2010 ist es vielen tausend Menschen gemeinsam erstmalig gelungen, Europas größten Naziaufmarsch durch Massenblockaden zu verhindern. Wir wünschen uns, dass auch 2011 wieder so viele Menschen unterschiedlicher sozialer und politischer Herkunft zu einer gemeinsamen Aktion zivilen Ungehorsams zusammen finden. Gerade die Entschlossenheit tausender Menschen, sich den Neonazis direkt in den Weg zu stellen, ließ die Blockaden 2010 zu einem überwältigenden Erfolg werden. Alle Versuche, Proteste gegen Neonazis als „extremistisch“ zu diffamieren, sind fehlgeschlagen.

Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich den Neonazis in Dresden entschlossen entgegen zu stellen. Beteiligen Sie sich an den Protestkundgebungen an der Aufmarschstrecke der NeoNeonazis.

Wir erklären: Wenn Neonazis marschieren, werden wir dagegen protestieren! Wenn notwendig, auch mit einer Blockade!

Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!

Aktuelle Informationen zu lokalen Informationsveranstaltungen und Bussen gibt es unter: www.dresden-nazifrei.com

Weltoffenheit gegen nationale Blindheit

In der Region Wismar und Nordwestmecklenburg umfaßt die rechte Szene zwischen 60 und 100 Personen. Das Wismarer Netzwerk für Demokratie, Toleranz und Menschlichkeit will Widerstand gegen Fremdenfeindlichkeit und Gewalt leisten. Trotz der Unterstützung durch zahlreiche Bürger und gesellschaftliche Gruppen muß sich der Verein auch die Frage stellen, ob sein Engagement die rechte Szene nicht unnötig aufwertet.
Wer sich rasch über die Hansestadt informieren möchte, wird das Internet zu Rate ziehen: Dort sind informationen zu finden über das wunderschöne Kleinod der Bachsteingotik, das mit seinem direkten Zugang zur Ostsee über vielfältige Möglichkeiten für Handel und Tourismus verfügt. Politisch Interessierte stoßen im Internet aber auch auf Berichte über Probleme mit Rechtsextremisten in Wismar und in der umliegenden Region. In der Stadt befinden sich ein rechter Szeneladen, ein Versand für rechtsextreme Devotionalien und eine zur Szene gehörendes Tatoo-Studio. Im Landkeris Norwestmecklenburg gibt es ebenfalls einen entsprechenden Versand. Dem Kreistag Nordwestmecklenburg gehören mittlerweile auch zwei NPD-Mitglieder an.
Die Präsenz der rechten Szene führte im Jahr 2001 zur Gründung eines überparteilichen Netzwerkes für Demokratie, Toleranz und Menschlichkeit. Gründungsmitglied war unter anderem der heutige mecklenburgische Landesbischof Andreas von Maltzahn. Es war und ist ein breites Bündnis von gesellschaftlichen, politischen und kirchlichen Gruppen aus der Region. Über Unterschiede politischer, religiöser oder ideologischer Art hinweg sollte das Ziel verfolgt werden, Demokratie, Menschlichkeit und Toleranz in der Wismarer Region zu stärken.
Das Netzwerk wurde viele Jahre durch einen hauptamtlichen Mitarbeiter betreut, der durch ein staatliches Förderprogramm finanziert wurde. Nachdem das sogenannte Civitas- Programm ausgelaufen war, stand das Netzwerk vor Veränderungen. In einer ersten Phase des Umbaus fanden sich aktive Mitglieder, die eine Gruppe bildeten, um die Arbeit auf eigene Beine zu stellen und um ohne Fördermittel sebständig weiterzumachen. Immer wieder stieß die Arbeit aber an Grenzen, denn ein „loses Bündnis“ war nicht unmittelbar ansprechbar und war auch nicht in der Lage, Spenden oder Fördergelder für sich einzuwerben.
Angeregt durch die unerträglichen Aktivitäten im Umfeld des rechten Szeneladens, sammelte das Netzwerk in kürzester Zeit mehr als 3.000 Unterschriften für einen Aktionsplan „Rechtsextremsmus gemeinsam wirksam bekämpfen“, die der politischen Spitze der Sadt und dem Landesinnenministerium übergeben wurden. Ziel dieser Aktion und der weiteren Arbeit des Netzwerkes war und ist eine stärkere Sensibilisierung der Öffentlichkeit und der Verwaltung beim Umgang mit der rechten Szene und der Förderung der Demokratie. Im Jahr 2008 wurde das Netzwerk für Demokratie, Toleranz und Menschlichkeit für Wismar und Westmecklenburg e.V. als gemeinnütziger Verein gegründet. Parallel zu diesen Aktivitäten entwickelten sich auch in der Stadt weitere Aktivitäten, wie die Kampagne „Wismar – Neugierig, Tolerant, Weltoffen“. Unter dem Dach dieser Kampagne engagieren sich zahlreiche Organisationen und Vereine. Auch im Lankreis wurden im Rahmen eines lokalen Aktionsplanes Aktivitäten in dieser Richtung unternommen.
Immer wieder werden Mitglieder des Netzwerkes mit der Frage konfrontiert, ob sie mit ihrer öffentlichkeitswirksamen Arbeit die rechte Szene in der Region nicht auch unnötig aufwerten. Die Fokusierung auf die „Einzelfälle“ könne dem Ansehen der Stadt schaden, hieß es von Seiten der Kritiker. Der Verein war in der Stadt mit dem Vorwurf der „Nestbeschmutzung“ konfrontiert. Das Netzwerk diskutiert diese Frage immer wieder. Dabei setzte sich die Überzeugung durch, dass Verschweigen und Wegschauen keine Lösung sind.
Das Engagement des Vereins ist darauf ausgerichtet, die Aktivitäten der rechten Szene im Auge zu behalten und durch Vorträge und andere Aktivitäten die Bevölkerung für Demokratie und Toleranz zu begeistern. Beispiel für dieses Engagement sind die Aufklärung über die Erkennungszeichen der rechten Szene, Veranstaltungen über die Situation der Ausländer in Wismar, die Ziele und die Ideologie der NPD sowie eine Podiumsdikussion über ein mögliches Verbot der NPD. Auch das Projekt „Stolpersteine“ in Wismar wurde vom Verein unterstützt. Die Mitglieder des Netzwerkes wollen erreichen, dass die Bürger über Ziele und Hintergünde der rechten Szene informiert werden und nicht mehr anfällig für deren Parolen sind. Der Verein will durch Veranstaltungen und aktives Bürgerengagement aufklären, informieren und sensibilisieren. Das kann nur gelingen, wenn viele gesellschaftliche Gruppen in den Prozeß einbezogen werden und der einzelne Bürger sich mit diesem Anliegen nicht allein fühlt.

Horst Krumpen*
*Horst Krumpen ist Vorsitzender des Netzwerkes für Demokratie, Toleranz und Menschlichkeit fürWismar und Nordwestmecklenburg e.V. (e-mail: netzwerk-hwi-nwm@gmx.de). Das Netzwerk stellte vom 09.-26.11.2010 die Austellung der VVN-BdA „Neofaschismus in Deutschland“ im Wismarer Filmbüro aus.




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